Roland Cuny

Ahoi *, morgen Donnerstag (2.4.2020) findet die nächste Stadtverordnetenversammlung zu gewohnter Zeit ab 16:00 Uhr statt. Etwas außer der Reihe ist der Ort der Sitzung, das darmstadtium, also nicht das Justus-Liebig-Haus. Ganz ungewöhnlich hingegen ist die Länge der Tagesordnung mit gerade einmal sechs Vorlagen. [1] Alle Vorlagen befinden sich in Teil 2, d. h. sie werden gemäß Geschäftsordnung ohne Aussprache auf einen Schlag zusammen abgestimmt. Wenn es tatsächlich morgen so kommt, dann w...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, Landratten, *, der Magistrat der Stadt Darmstadt plant eine Videoüberwachung des Luisenplatzes mit 15 Kameras. Darüber hatte ich bereits ausführlich geschrieben und Verweise auf ein großes Presseecho gegeben. Noch nicht in den Medien ist, dass es zahlreiche Aktionen zum Schutz der Freiheitsrechte und gegen die Videoüberwachung in Darmstadt gegeben hat und auch noch geben wird. Gestern gab es einen „kritischen Stadtrundgang“ mit rund 100 Teilnehmern zum Herrngarten...
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Ahoi *, gestern tagte der Sportausschuss, in welchem auch die Magistratsvorlage zur ständigen Videoüberwachung des Luisenplatzes behandelt wurde. Die Sitzung fand in einem viel zu kleinen Saal statt, der die unüblich hohe Anzahl an Besuchern kaum aufnehmen konnte. Hier das Wichtigste: Zahlreiche Gäste von verschiedenen Vereinigungen stellten rund ein Dutzend Fragen zur geplanten Videoüberwachung. Bürgermeister Reißer war bei der Sitzung nicht anwesend. Die Fragen wurden von einem Vert...
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Ahoi, wir Piraten haben uns in unserem gemeinsamen europäischen Wahlprogramm zum Schutz der Menschenrechte im Digitalen Zeitalter gegen die Videoüberwachung des öffentlichen Raumes positioniert. [1] Es hat bereits ein erhebliches Presseecho auf die Maßnahme zur mobilen Videoüberwachung des Platzes vor der anonymen Drogenberatungsstelle beim Herrngarten gegeben. [2],[3],[4] Auch zur nun vom Magistrat beabsichtigten ständigen Videoüberwachung des Luisenplatzes gibt es bereits zahlreiche P...
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Ahoi *, hier meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres. Natürlich wie immer ohne "Plus" und für alle frei und werbefrei zu lesen, für ein Stück mehr Transparenz in der Politik. Hier das Wichtigste: Der Haushalt des Jahres 2020 wurde mit einer deutlichen Mehrheit  verabschiedet. Die Stadt erwartet im nächsten Jahr ein wirtschaftliches Nullwachstum. Die Einnnahmen durch die Gewerbesteuer sollen gleich bleiben. Durch steigende Zuweisungen vom Land Hessen über d...
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Ahoi *, hier meine Notizen von der letzten Stadtverordnetenversammlung. Der Kämmerer stellte in der ersten Lesung seinen Haushalt für das Jahr 2020 vor. Heftig debattiert wurde über die Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Norden von Darmstadt. Es kam zu einer Grundsatzdebatte über die Geschwindigkeit des städtischen Wachstums. Gegen Ende der Sitzung waren auffallend viele Stadtverordnete nicht mehr im Saal anwesend. Hier kurz das Wichtigste: Der Kämmerer rechnet in 2019 mit einem klein...
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Ahoi *, hier meine Notizen von der letzten Stadtverordnetenversammlung. Zum ersten Mal gab es eine Sitzung, in der nicht eine einzige Magistratsvorlage behandelt wurde. Stattdessen lag der Schwerpunkt ausschließlich auf Anträge der Fraktionen. Diese waren zum Teil schon mehrere Monate alt und wegen Zeitmangels immer wieder von Sitzung zu Sitzung verschoben worden. Hier das Wichtigste: Sämtliche Magistratsvorlagen sollen zukünftig auf ihre Auswirkungen auf das Klima untersucht werden. ...
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Ahoi *, hier meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Es war eine überlange, zeitweise turbulente, aber überwiegend schleppend langsame Sitzung. Was ist bemerkenswertes passiert? Vor dem Justus-Liebig-Haus demonstrierten Klimaschützer. Bürger erhielten Hausverbot und durften nicht an der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen [1] Während der Sitzung gab es erregte Diskussionen auf der Besuchertribüne, einen Tumult und vermutlich weitere Hausverweise, n...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, Landratten, *, vergangenen Sonntag fand die jährliche Piratenwanderung „Eisenpirat“ zum sechsten Mal in Folge statt. Aus aktuellem Anlass war dieses Mal das Hauptziel die Mahn- und Gedenkstätte für die gefallenen Bäume des Jahres 2018. [1]
Die Darmstädter Stadtregierung und das Regierungspräsidium Darmstadt haben weite Teile des Darmstädter West- und Süd-Waldes als "Außenentwicklungsflächen" für eine Rodung und anschließende Bebauung mit rund 9.000 Wohneinheiten b...
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Ahoi *, auch in diesem Jahr sind wieder zahlreiche Piraten, unter anderem aus Mainz, Wiesbaden, Darmstadt, Frankfurt,  als eigene Fußgruppe bei der großen Demo-Parade des Christopher-Street Day (CSD) in Frankfurt mitgelaufen. [1] Dieses Jahr war der CSD etwas ganz besonderes. Vor fast genau fünfzig Jahren, im Juni 1969, fand in New York der sogenannte "Stonewall-Aufstand" statt, der Geburtsstunde des Christopher-Street Day. An diesem Tag lehnte sich erstmals eine größere Gruppe von Mensche...
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