Ahoi Piraten, Freibeuter, *, anbei meine Notizen aus der allerletzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode. Die Stadtverordnetenversammlung war wie in den vergangenen Monaten nur sehr schwach besetzt. Ein einziger Pressevertreter und einige wenige Besucher verfolgten die Sitzung vor Ort. Eine Videoübertragung der Sitzung für die Bürger gab es nicht. Die Sitzung zeichnete sich durch eine Tagesordnung aus, die mit fast gleichlautenden Anträgen und zahlreichen zusätzl...
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Ahoi *, der Haupt- und Finanzausschuss ist momentan der einzige Fachausschuss, der öffentlich tagt und in welchem Beschlüsse gefasst werden. Alle anderen Fachausschüsse tagen nicht-öffentlich per Videokonferenz. Hier das Wichtigste: Darmstadt wird an der Mainzer Straße ein Kunstdepot für 15 Millionen Euro bauen. Das Gebäude soll die städtische Kunstsammlung aufnehmen, die in diversen Lagerhallen verstreut gelagert wird. Ein Teil des Depots wird auch vom Landesmuseum und vom Land Hessen g...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, die letzte Stadtverordnetenversammlung des Jahres ist üblicherweise die wichtigste und umfangreichste, weil dann der rund 2000 Seiten umfassende Haushalt der Stadt Darmstadt für das nachfolgende Jahr beraten und abgestimmt wird. In diesem Jahr war es wegen der COVID-19 Pandemie deutlich anders. Die Sitzung wurde wieder in verkleinerter Besetzung als "Notparlament" durchgeführt. Zusätzlich wurde der Ablauf wegen eines Infektionsgeschehen verkürzt und kurzfristig...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, die Stadtverordnetenversammlung tagte aufgrund der COVID19-Pandemie erneut als Notparlament in stark reduzierter Anzahl. Hier das Wichtigste: Der Kämmerer erläuterte in der ersten Lesung des Haushaltes den Haushaltsplan für das nächste Jahr. Erwartet wird ein Defizit von rund 70 Millionen Euro. Die Einnahmen bei der Einkommens- und Gewerbesteuer werden sinken. Besonders dramatisch ist, dass Darmstadt rund 60 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Lan...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, wie gewohnt, meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Hier das Wichtigste: Vor dem Gebäude demonstrierten rund 30 Teilnehmer für den KlimaEntscheid Darmstadt. [1] Zukünftig werden die Straßenbahnen im zehn Minutentakt fahren. Zahlreiche bestehende Verbindungen werden umgestaltet bzw. ausgebaut werden. [2] Der KlimaEntscheid wurde mit großer Mehrheit aus formalen Gründen und wegen unklarer Finanzierung abgelehnt. [3] Die Gebühren für...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, die Stadtverordnetenversammlung tagte erstmals wieder in voller Stärke und nicht mehr wegen der COVID19-Pandemie als Notparlament. Hier kurz das Wichtigste: Vor dem Gebäude demonstrierten einige Bürger der Bürgerinitiative Pro Bürgerpark gegen die Bebauung von Grünflächen innerhalb des Bürgerparks Nord. [1] Der Radverkehr soll mit einem Sonderinvestitionsprogramm gefördert werden. Der Ernst-Ludwigs-Platz am Weißen Turm soll umgestaltet werden und sic...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, zum zweiten Mal tagte die Darmstädter Stadtverordnetenversammlung als sogenanntes "Notparlament" in verkleinerter Besetzung und ohne Fragestunde. Die Sitzung dauerte trotzdem mit rund siebeneinhalb Stunden länger als üblich. Die Sitzung wurde per Videostream übertragen, allerdings nicht für die Bürger, sondern nur für Stadtverordnete und Magistratsmitglieder, die nicht anwesend waren. Hier kurz das Wichtigste: Vor dem Gebäude demonstrierten rund 100 Bürger...
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Ahoi *, gestern tagte der Sportausschuss, in welchem auch die Magistratsvorlage zur ständigen Videoüberwachung des Luisenplatzes behandelt wurde. Die Sitzung fand in einem viel zu kleinen Saal statt, der die unüblich hohe Anzahl an Besuchern kaum aufnehmen konnte. Hier das Wichtigste: Zahlreiche Gäste von verschiedenen Vereinigungen stellten rund ein Dutzend Fragen zur geplanten Videoüberwachung. Bürgermeister Reißer war bei der Sitzung nicht anwesend. Die Fragen wurden von einem Vert...
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Ahoi *, hier meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres. Natürlich wie immer ohne "Plus" und für alle frei und werbefrei zu lesen, für ein Stück mehr Transparenz in der Politik. Hier das Wichtigste: Der Haushalt des Jahres 2020 wurde mit einer deutlichen Mehrheit  verabschiedet. Die Stadt erwartet im nächsten Jahr ein wirtschaftliches Nullwachstum. Die Einnnahmen durch die Gewerbesteuer sollen gleich bleiben. Durch steigende Zuweisungen vom Land Hessen über d...
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Ahoi *, hier meine Notizen von der letzten Stadtverordnetenversammlung. Der Kämmerer stellte in der ersten Lesung seinen Haushalt für das Jahr 2020 vor. Heftig debattiert wurde über die Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Norden von Darmstadt. Es kam zu einer Grundsatzdebatte über die Geschwindigkeit des städtischen Wachstums. Gegen Ende der Sitzung waren auffallend viele Stadtverordnete nicht mehr im Saal anwesend. Hier kurz das Wichtigste: Der Kämmerer rechnet in 2019 mit einem klein...
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