Ahoi *, gestern tagte der Sportausschuss, in welchem auch die Magistratsvorlage zur ständigen Videoüberwachung des Luisenplatzes behandelt wurde. Die Sitzung fand in einem viel zu kleinen Saal statt, der die unüblich hohe Anzahl an Besuchern kaum aufnehmen konnte. Hier das Wichtigste: Zahlreiche Gäste von verschiedenen Vereinigungen stellten rund ein Dutzend Fragen zur geplanten Videoüberwachung. Bürgermeister Reißer war bei der Sitzung nicht anwesend. Die Fragen wurden von einem Vert...
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Ahoi *, hier meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres. Natürlich wie immer ohne "Plus" und für alle frei und werbefrei zu lesen, für ein Stück mehr Transparenz in der Politik. Hier das Wichtigste: Der Haushalt des Jahres 2020 wurde mit einer deutlichen Mehrheit  verabschiedet. Die Stadt erwartet im nächsten Jahr ein wirtschaftliches Nullwachstum. Die Einnnahmen durch die Gewerbesteuer sollen gleich bleiben. Durch steigende Zuweisungen vom Land Hessen über d...
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Ahoi *, hier meine Notizen von der letzten Stadtverordnetenversammlung. Der Kämmerer stellte in der ersten Lesung seinen Haushalt für das Jahr 2020 vor. Heftig debattiert wurde über die Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Norden von Darmstadt. Es kam zu einer Grundsatzdebatte über die Geschwindigkeit des städtischen Wachstums. Gegen Ende der Sitzung waren auffallend viele Stadtverordnete nicht mehr im Saal anwesend. Hier kurz das Wichtigste: Der Kämmerer rechnet in 2019 mit einem klein...
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Ahoi *, hier meine Notizen von der letzten Stadtverordnetenversammlung. Zum ersten Mal gab es eine Sitzung, in der nicht eine einzige Magistratsvorlage behandelt wurde. Stattdessen lag der Schwerpunkt ausschließlich auf Anträge der Fraktionen. Diese waren zum Teil schon mehrere Monate alt und wegen Zeitmangels immer wieder von Sitzung zu Sitzung verschoben worden. Hier das Wichtigste: Sämtliche Magistratsvorlagen sollen zukünftig auf ihre Auswirkungen auf das Klima untersucht werden. ...
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Ahoi *, hier meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Es war eine überlange, zeitweise turbulente, aber überwiegend schleppend langsame Sitzung. Was ist bemerkenswertes passiert? Vor dem Justus-Liebig-Haus demonstrierten Klimaschützer. Bürger erhielten Hausverbot und durften nicht an der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen [1] Während der Sitzung gab es erregte Diskussionen auf der Besuchertribüne, einen Tumult und vermutlich weitere Hausverweise, n...
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Ahoi *, anbei meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Hier das Wichtigste: Die Hindenburg-Straße und einige weitere Straßen sollen umbenannt werden. Das ehemalige Eberstädter Klinik-Gelände soll ohne Sozialwohnungen bebaut werden. Die eigentlich dort notwendige Quote von 25 Prozent Sozialwohnungen soll stattdessen an anderen Stellen der Stadt realisiert werden, jedoch nicht in sozialen Brennpunkten. Zahlreiche Besucher auf der Gästetribüne verfolgten zu später Stunde,...
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Ahoi *, hier kurz das Wichtigste aus der letzten Stadtverordnetenversammlung Es wird keine beschilderte Umleitung für Autofahrer geben, die wegen des Dieselfahrverbots die Heinrichstraße und die Hügelstraße nicht mehr befahren können, da keine der umliegenden Straßen die anfallende Menge an Verkehr aufnehmen könnte. Die Sanierung des Friedensplatzes wird zusätzlich 2.2 Millionen Euro kosten. Hauptursache für die Kostensteigerung ist eine Wasseransammlung aufgrund eines Baufehlers oberhalb ...
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Ahoi *,

hier meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung.

Ich möchte für mehr Transparenz in der Politik sorgen und beschreibe daher nicht nur inhaltlich, was in der Sitzung behandelt wird und wie Abstimmungen ausgehen, sondern auch wie die Sitzung abläuft. Mir ist aufgefallen, dass der Magistrat und auch Stadtverordnete immer weniger in der Sitzung präsent sind. Bei einigen wichtigen Abstimmungen war die Magistratsbank fast leer. Mindestens drei Stadtverordnete war...
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Ahoi *,

letzten Freitag nachmittag fand auf der Lichtwiese ein Trauerspaziergang statt, an dem etwa 200 bis 300 Bürger sowie verschiedene Naturschutzverbände teilnahmen, um gegen die Fällung von Bäumen zu protestieren, die für den Bau der sogenannnten Lichtwiesenbahn entfernt werden müssen. Initiator der Veranstaltung war die Bürgerinitiative Pro Lichtwiese, die vor Ort in einer Kundgebung die Probleme der neuen Straßenbahnstrecke, wie Verdoppelung der Baukosten, hohe Betriebskosten, Zer...
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Ahoi *,

anbei meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Obwohl die Sitzung ohne Pause über rund sechs Stunden verlief, wurde aus Zeitmangel kein einziger Antrag der Fraktionen behandelt. Auch der Dringlichkeitsantrag zur Schaffung von Tempo 30 auf dem Cityring wurde auf die nächste Sitzung verschoben. [1] Maßgebliche Ursache für den Zeitverzug war die Einberufung einer Aktuellen Stunde zum Thema Umgehungsstraße durch die SPD, deren Aktualität deutlich angezweifelt wur...
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