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Ahoi *, morgen Donnerstag (2.4.2020) findet die nächste Stadtverordnetenversammlung zu gewohnter Zeit ab 16:00 Uhr statt. Etwas außer der Reihe ist der Ort der Sitzung, das darmstadtium, also nicht das Justus-Liebig-Haus. Ganz ungewöhnlich hingegen ist die Länge der Tagesordnung mit gerade einmal sechs Vorlagen. [1] Alle Vorlagen befinden sich in Teil 2, d. h. sie werden gemäß Geschäftsordnung ohne Aussprache auf einen Schlag zusammen abgestimmt. Wenn es tatsächlich morgen so kommt, dann w...
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Ahoi, wir Piraten haben uns in unserem gemeinsamen europäischen Wahlprogramm zum Schutz der Menschenrechte im Digitalen Zeitalter gegen die Videoüberwachung des öffentlichen Raumes positioniert. [1] Es hat bereits ein erhebliches Presseecho auf die Maßnahme zur mobilen Videoüberwachung des Platzes vor der anonymen Drogenberatungsstelle beim Herrngarten gegeben. [2],[3],[4] Auch zur nun vom Magistrat beabsichtigten ständigen Videoüberwachung des Luisenplatzes gibt es bereits zahlreiche P...
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Ahoi *, in der übermorgigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird eine Magistratsvorlage vom 4.10.18 behandelt werden, die sich mit einem "Sitzungs-TV" der Stadtverordnetenversammlung beschäftigt. Wer glaubt, dass nun endlich eine viele Jahre alte Forderung der Piraten nach mehr Transparenz in der Politik, ein Video-Live-Stream der Sitzungen im Internet, umgesetzt wird, liegt leider falsch. Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sollen nicht direkt übertragen, sondern nur aufge...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, wie gewohnt möchte ich Euch mitteilen, was ich erfahre und beobachte, damit ein Stück mehr Transparenz in die Politik kommt. Hier ein Zwischenbericht zu den laufenden Haushaltsberatungen der Stadt Darmstadt. Um es kurz zu sagen. Noch immer ist mir nicht im Detail klar, wie der Magistrat das gigantische Finanzierungsloch von über 40 Millionen Euro im Haushaltsentwurf für 2018 komplett bis auf den letzten Cent stopfen will. [1] Reduzierung der Ausgaben: Der ...
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Ahoi *, wie ihr vielleicht aus den Medien erfahren habt, hat Darmstadt den Wettbewerb "Digitale Stadt" gewonnen. Das hört sich erstmal gut an. Aber wie bei allen Gewinnbenachrichtigungen ist äußerste Vorsicht geboten. Denn wer kennt sie nicht, die Gewinnbenachrichtigungen, die einem in den Briefkasten flattern oder per Pop-up Fenster, SMS, Email auf den Rechner oder das Handy geschickt werden. Manch einer wirft solche Gewinnbenachrichtigungen gleich ungelesen in den Müll oder löscht sie mit e...
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Ahoi *, hier eine kurze Übersicht, was übermorgen in der Stadtverordnetenversammlung wichtig werden könnte. Die SPD hat für die Sitzung eine Aktuelle Stunde zum Thema Alternativpläne Nord-Ost-Umgehung gefordert. [1] Der Schwerpunkt der Sitzung liegt dieses Mal auf den Anträgen der Fraktionen, da diese leider sehr häufig aus Zeitgründen nicht behandelt werden. Es hat sich schon ein ziemlicher Rückstau gebildet. Behandelt werden vielleicht auch endlich die Vorschläge des Ortsbeirates Wixhaus...
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Ahoi *, hier ein kurzer Überblick, was in der morgigen Stadtverordnetenversammlung aus meiner Sicht interessant bzw. wichtig werden wird. Wahl zur Verlängerung der Amtszeit um weitere 5 Jahre dreier Dezernenten (Stadträtin Akdeniz, Bürgermeister Reißer, Kämmerer Schellenberg) Da Uffbasse bereits Zustimmung signalisiert hat, wird es bei der geheimen Wahl vermutlich keine Überraschung geben. Knapp könnte es allerdings werden, wenn von der Koalition Bü90/Grüne und CDU sowie von Uffbasse zu w...
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Ahoi *, wie in der Presse zu erfahren war, hat der grün-schwarze Magistrat beschlossen, die derzeitige städtische Jugendarbeit in der Oetinger Villa nicht weiter fortzuführen, da die Besucherzahlen seit 2015 [sic!] rückläufig seien. [1], [2] Ich habe versucht, dieses Thema auf dem CSD in Darmstadt weiter zu recherchieren. Dazu habe ich an den Infoständen von vielbunt, den Grünen und Uffbasse nachgefragt. Die CDU war nicht präsent. Leider bin ich auf eine Mauer des Nichtwissens gestoßen. Ke...
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Willkommen zu Roland's Piraten-Blog.   Informationsfreiheit, 360 Grad Transparenz, Bürgerbeteiligung in der Darmstädter Kommunalpolitik.  

 

Ahoi Piraten ich bin der Roland, Stadtverordneter im Stadtparlament von Darmstadt. Zusammen mit Claudia bilden wir beide dort die Fraktion PIRATEN. Bei der Kommunalwahl 2011 erzielten die Piraten in Darmstadt ein hervorragendes Wahlergebnis von 2.9 % . Claudia bekam bei der Wahl 6311 Stimmen, ich selbst bekam 4808 Stimmen der Bürger. In den gut drei Jahren seit der Kommunalwahl hat die Fraktion PIRATEN in Darmstadt aus meiner Sicht nicht nur sehr gute Ergebnisse erzielt, sondern au...
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