Archiv vom Monat: März 2014

Ahoi, das regionale Bündnis „Demokratie statt Überwachung“ organisierte letzten Samstag, 29.3.14, eine Demonstration zum sogenannten „Dagger Complex“, zur letzten in Darmstadt noch verbliebenen Kaserne der US Streitkräften. Dem Bündnis gehören verschiedene Gruppierungen an, wie Attac, dem Chaos Computer Club, DGB, NSA Spion Schutzbund, Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. Parteien gehören dem Bündnis nicht an, so auch nicht die Piratenpartei. Das Bündnis möchte, so m...
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5. Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses Termin:  27.03.2014, 17:00 Uhr Raum:  Konferenzraum Chesterfield , Luisenplatz 5 , 64283 Darmstadt Ahoi *, war gestern als stimmberechtigtes Mitglied im Wahlvorbereitungsausschuss gewesen. Der Wahlvorbereitungsauschuss tagt gemäß der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) grundsätzlich immer nicht-öffentlich ($ 42 Abs. 2). Selbst wenn in der Sitzung nichts Datenschutz-relevantes besprochen wird, so muss die Sitzung trotzdem gemäß der HGO n...
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Ahoi *, bin heute als Gast zum Vorbereitungstreffen des Bündnis "Demokratie gegen Überwachung" gegangen, um mich einmal zu informieren, wie die Demo am Daggerkomplex geplant wird. Die Veranstaltung fand um 20:00 Uhr in der Bessunger Knabenschule statt. Es waren außer mir 13 Teilnehmer da, darunter Markus Drenger als Vertreter für den Vorstand Piraten (OWDIDA). Es ging sehr sachlich und gut moderiert um die Themen - Öffentlichkeitsarbeit (Plakate, Facebook, Twitter, Zeitungen usw...
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18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft Donnerstag, 20.03.2014, 17:00 Uhr Magistratssaal "Graz", 2. Obergeschoss, Luisenplatz 5 a, 64283 Darmstadt Notizen: Roland Cuny 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung keine Einwände => genehmigt 2. Mitteilungen des Oberbürgermeisters Info zu einer Veranstaltung 3. Neubaustrecke Rhein/Main - Rhein/Neckar, Vorlagen-Nr.: 2014/0064 Die Vorlage, ursprünglich nur eine Kenntnisnahme, so...
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Informationsveranstaltung Bürgerhaushalt Ort: Turnhalle der Mornewegschule, Hermannstr. 21, 64285 Darmstadt Zeit: 19:00 Uhr, Mittwoch 19.3.14 Notizen: Roland Cuny Highlights: - Renate Brehm (Pirat) ist ein glücklicher Gewinner bei der Auslosung von vier Bürgerplätzen für den Arbeitskreis „Bürgerbeteiligung“. Renate wird zukünftig an diesem Gremium teilnehmen, das sich am 2. April konstituieren wird. - Das Staatstheater möchte Bürgerbeteiligung für möglichst viele Menschen...
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23. Sitzung des Kulturausschusses (nichtöffentlich) Termin:  19.03.2014, 17:00 Uhr Notizen: Roland Cuny Ahoi *, heute habe ich als Stellvertreter für Sandra Klein (FDP) am Kulturausschuss teilgenommen. Da die gesamte Veranstaltung nicht-öffentlich durchgeführt wurde, darf ich Euch leider nichts inhaltlich berichten. Entgegen üblicher Gepflogenheit wurde noch nicht einmal veröffentlicht, worum es bei der Sitzung ging und wo sie stattfand. Selbst die Tagesordnung war nicht-öffe...
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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 13.03.2014, 16:00 Uhr darmstadtium, Raum Spectrum, 64283 Darmstadt ( 28. Sitzung – 2011 / 2016 ) Notizen: Roland Cuny Highlights: - Markus Drenger (Piraten) wird in einer feierlichen Zeremonie als ehrenamtlicher Stadtrat in den Magistrat berufen und wird damit Ehrenbeamter. - Roland Cuny (Piraten), Nachrücker für Markus Drenger, nimmt erstmalig in der Funktion als Stadtverordneter an einer Stadtverordnetenversammlung (...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, die Fraktion möchte einmal etwas Neues ausprobieren. Anstatt nur zu kommunizieren wie die Stadtverordnetenversammlung (Stavo) verlaufen ist und wie abgestimmt wurde, möchten Claudia und ich Euch bereits *vor* der nächsten Stavo mitteilen wie wir jeweils *voraussichtlich* abstimmen werden, also unsere Abstimmungsabsicht. Ganz wichtig. Die Betonung liegt auf *voraussichtlich*, da es ständig neue Fakten oder Informationen geben kann, die zu einer anderen Ein...
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Themenfraktionsabend „Bürgerbeteiligung“ 5.3.2104, 18:00 Uhr, Fraktionsbüro Grafenstraße 27 Teilnehmer: Claudia Stricker, Roland Cuny, Markus D., Freibeuter Notizen: Roland Cuny TOP 1: Kurzes Vorstellen und Besprechen der geplanten Leitlinien zum Erarbeiten eines Bürgerbeteiligungsprozesses. (http://www.darmstadt.de/Leitlinien) TOP 2: Informationen zum diesjährigen Bürgerhaushalt (http://da-bei.darmstadt.de/discuss/Buergerhaushalt2013_archiv) TOP 3: Weitere Planung (Zi...
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Liebe Piraten, Freibeuter, * die Piratenfraktion darf zeitweise als Gast an Sitzungen der UWIGA teilnehmen, um gemeinsam mit der UWIGA die Anträge der nächsten Stadtverordnetenversammlung durchzusprechen. (Dank an die UWIGA  ) Dabei werden Informationen und Eindrücke aus den Fachausschüssen geteilt und gegebenenfalls diskutiert. Claudia und ich waren heute abend ab 19:00 Uhr etwa zwei Stunden bei der UWIGA und sind etwa 20 Anträge durchgegangen. So breit gestreut die Fachauschüsse ...
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