Archiv vom Monat: September 2015

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, hier das Wichtigste zusammengefasst. Ausführliche Notizen weiter unten. Unser Antrag "Einführung einer Informationsfreiheitssatzung" war der zweitletzte Tagesordnungspunkt des öffentlichen Teils der Sitzung. Leider wurde unser Antrag wegen Zeitmangels nicht mehr aufgerufen und auf die nächste Sitzung vertagt. Das ist auf der einen Seite etwas enttäuschend, weil wir uns für den Abend gut vorbereitet hatten. Auf der anderen Seite werden wir mit dem Antra...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, weiter unten findet Ihr unser voraussichtliches Abstimmverhalten auf der morgigen Stadtverordnetenversammlung. Die Sitzung fängt um 16:00 Uhr an und wird bis ca. 22:00 Uhr gehen. Die Tagesordnung und die Magistratsvorlagen und Anträge findet Ihr unter https://darmstadt.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2015-Stavo-106 Unser Antrag für eine Informationsfreiheitssatzung wird unter TOP 20.5 abgestimmt werden. Außerdem wird die aktuelle Lage der...
Weiterlesen

 

Ahoi *, der Oberbürgermeister Partsch hatte gestern kurzfristig alle Fraktionen zu einem Treffen für heute eingeladen, um über die aktuelle Situation zur Aufnahme von 1.000 Flüchtlingen in Darmstadt zu berichten. Es waren alle Fraktionen bis auf FDP und UWIGA da. Es ging pünktlich um 12:30 Uhr los, da für 13:00 Uhr ein Pressetermin angesetzt war. Zunächst hat der Oberbürgermeister die Lage geschildert, was passiert war, welche Aktionen am Laufen sind und was noch gemacht wer...
Weiterlesen

 

Ahoi *, hier zusammengefasst: Das Wichtigste aus dem heutigen Haupt- und Finanzausschuss. Der Oberbürgermeister Partsch kam während der Sitzung, um eine wichtige aktuelle Miteilung zu machen. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen. Der Innenminister habe vorhin angerufen. Darmstadt müsse 1.000 Flüchtlinge binnen 48  Stunden aufnehmen. Das seien noch viel mehr Flüchtlinge als beim letzten Mal und es muss jetzt noch schneller gehen. Der Krisenstab sei wieder aktiviert worden. Ak...
Weiterlesen

 

Ahoi *, um 16:00 Uhr, zeitgleich mit dem Ältestenrat und dem Sozialausschuss - in beiden ist die Piratenfraktion Darmstadt mit Stimmrecht vertreten - begann gestern das Willkommensfest auf dem Luisenplatz und der Wilheminenstraße. http://darmstaedter-tagblatt.de/lokales-artikel/Darmstadt-feiert-Fest-fuer-Fluechtlinge-Dinner-in-bunt-3150.html Auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung wird es mehrere Magistratsvorlagen zur Schaffung von temporärem und dauerhaftem Wohnraum für A...
Weiterlesen

 

Ahoi *, im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft habe ich unseren Antrag für eine Informationsfreiheitssatzung in Darmstadt vorgestellt. Er wurde leider mehrheitlich abgelehnt. Bü90/Grüne, CDU, Uffbasse und zwei Stimmen von SPD waren gegen unseren Antrag. Piraten, FDP und eine Stimme von SPD haben dafür gestimmt. Hier etwas ausführlicher: Ich habe zunächst den Antrag vorgestellt. Unsere Leitgedanken für die Erstellung des Satzungstextes waren: 1.) Keine Neuentwicklun...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, die letzte Sommerhitze ist vorbeigezogen. Es ist wieder so viel im letzten Monat in der Piratenfraktion Darmstadt passiert, dass ich Euch zusammenfassend berichten möchte: Drei weitere Themendonnerstage zur Vorbereitung des Kommunalwahlprogramms 2016 durchgeführt: - "Bildung, Kultur" - "Datenschutz, Kommunikationsinfrastruktur, Überwachung" - "Kinder, Jugend und Familie" [1] Einen Antrag zur Einführung einer Informationsfreiheitssatzung ausgearbeitet und ...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Suche

in
September 2015
M D M D F S S
 123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
282930