Archiv vom Monat: November 2015

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, anbei meine Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung. Unser Antrag zur Einführung einer Informationsfreiheitssatzung wurde wie erwartet mit den Stimmen von Bü90/Grüne, CDU und SPD abgelehnt. UWIGA, Uffbasse und Die Linke waren für den Antrag. Die FDP war nicht mehr anwesend gewesen. Während ich unseren Antrag vorstellte, war es zeitweise durch Zwischenrufe der CDU "Das stimmt doch gar nicht" so laut, dass ich meine Rede unterbrechen musste. Mit hochrotem Kop...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, weiter unten findet Ihr unser voraussichtliches Abstimmverhalten auf der Stadtverordnetenversammlung am morgigen Donnerstag. Die Sitzung fängt um 16:00 Uhr an und wird bis ca. 22:00 Uhr gehen. Die Tagesordnung und die Magistratsvorlagen und Anträge findet Ihr unter https://darmstadt.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2015-Stavo-107 Unser Antrag für eine Informationsfreiheitssatzung wird unter TOP 17.1 abgestimmt werden. Außerdem wird der Käm...
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Ahoi, Piraten, Freibeuter, *, mit massiven Schritten geht es bei der Piratenfraktion Darmstadt voran. Hier eine Übersicht, was alles passiert, mit wichtigen Terminen. Haushaltsklausur: Auch in diesem Jahr gibt es wieder eine öffentliche Haushaltsklausur der Piratenfraktion, bei der alle mitmachen können. Worum geht es? In den nächsten Wochen wird von der Stadt der Haushalt für das nächste Jahr vorgestellt, beraten und abgestimmt werden. Mit anderen Worten, es wird festgelegt, wofür...
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