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Archiv vom Monat: Februar 2016

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, in unserer Fraktionssitzung letzten Dienstag, öffentlich wie immer, haben wir uns Zeit genommen eine große Menge von Fragen von Bürgern, Verbänden und Vereinen zu beantworten, die in den letzten Wochen an uns geschickt bzw. weitergeleitet wurden. Diese extreme Häufung an Fragen ist schon auffallend. Kommunalpolitik sollte eigentlich ständig von Interesse sein und nicht nur alle paar Jahre. Vielleicht wissen auch nicht alle, dass man bei uns in den Fraktionss...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, trotz des parallel laufenden Wahlkampfs ist die Darmstädter Piratenfraktion mit voller Kraft und vollen Segeln bei der parlamentarischen Arbeit, so wie es von unseren Wählern erwartet wird. Anbei meine Notizen von der letzten Stadtverordnetenversammlung dieser Wahlperiode. In einem Sitzungsmarathon von durchgehend fast neun Stunden ohne Pause wurden noch wichtige kommunalpolitische Weichen gestellt. Die früher einmal geplante Nord-Ost-Umgehung wird nun endgülti...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, in den letzten beiden Fraktionssitzungen, öffentlich wie immer, hat sich die Darmstädter Piratenfraktion intensiv auf die nächste Stadtverordnetenversammlung am 11.02.16 vorbereitet. Wie gewohnt findet Ihr weiter unten unser voraussichtliches Abstimmverhalten. Wegen der umfangreichen Tagesordnung wird die Stadtverordnetenversammlung schon um 14:00 Uhr anfangen und bis ca. 22:00 Uhr gehen. Die Tagesordnung. die Magistratsvorlagen und Anträge findet Ihr unter ht...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, hier ein zusammenfassender Bericht, was alles in der letzten Woche in der Piratenfraktion Darmstadt passierte. Wir waren wieder in mehreren Fachausschüssen aktiv. Außerdem diskutierten wir in unserer öffentlichen Fraktionssitzung die Themen der nächsten Stadtverordnetenversammlung. Zusätzlich waren wir auch auf dem Piraten-Infostand am Samstag. Unsere Anfrage im Wirtschaftsausschuss hinsichtlich Datenschutz bei der geplanten Einrichtung des neuen statis...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, hier ein paar Highlights, was alles in der letzten Woche in der Darmstädter Piratenfraktion passiert ist. Claudia und ich waren im Umweltausschuss, Denkmalbeirat, Wirtschaftsausschuss und Sportausschuss. In allen diesen Gremien haben wir Stimmrecht. Im Wirtschaftsausschuss haben wir Piraten die Einrichtung eines neuen statistischen Bezirks für die Lincoln-Siedlung kritisiert, da es unklar ist, ob diese Maßnahme in Einklang mit dem Datenschutz ist. Pr...
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