Archiv vom Monat: März 2017

Ahoi *, die Veranstaltung „Videoüberwachung“ des „Bündnis Demokratie statt Überwachung“ fand heute abend im Wintergarten des Justus-Liebig-Hauses statt.[1] Es war ein Beamer aufgebaut, sechs Sitzreihen für insgesamt ca. 40 Personen, die sämtlich besetzt waren. Presse war nicht sichtbar gewesen. In der nachfolgenden Diskussion fragte ich, ob man gegen die Fake-Schilder "Videoüberwachung" juristisch vorgehen kann, die der Magistrat im Stadtgebiet aufgestellt hat, wo es aber gar keine Videoüberw...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, weiter unten findet ihr meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Wieder einmal wurde aus Zeitgründen nur ein Teil der Tagesordnung abgearbeitet. Von den 14 Anträgen der Fraktionen wurde nur ein einziger debattiert und insgesamt nur drei Anträge abgestimmt. Streckenweise war die Sitzung aus meiner Sicht vom Oberbürgermeister-Wahlkampf geprägt gewesen und dadurch in die Länge gezogen worden. Hier das Wichtigste in der Übersicht: Die AfD hat e...
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