Archiv vom Monat: November 2017

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, wie gewohnt möchte ich Euch mitteilen, was ich erfahre und beobachte, damit ein Stück mehr Transparenz in die Politik kommt. Hier ein Zwischenbericht zu den laufenden Haushaltsberatungen der Stadt Darmstadt. Um es kurz zu sagen. Noch immer ist mir nicht im Detail klar, wie der Magistrat das gigantische Finanzierungsloch von über 40 Millionen Euro im Haushaltsentwurf für 2018 komplett bis auf den letzten Cent stopfen will. [1] Reduzierung der Ausgaben: Der ...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, hier das Wichtigste aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Meine detaillierten Notizen weiter unten. Teilweise erfreulich ist, dass jetzt das Fotografieren in der Stadtverordnetenversammlung erlaubt worden ist, allerdings mit der Einschränkung, dass vorher von jeder Person auf dem Bild ein Einverständnis eingeholt wurde. Die neue Mikrofonanlage war ein Desaster und hätte wegen der blamablen Tonqualität und der geringen Lautstärke fast zum Abbruch der Sitzung...
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Ahoi *, möchte Euch kurz zusammenfassend vom gestrigen Finanzausschuss berichten. Nach der Sitzung hatte ich noch Gelegenheit direkt mit dem Kämmerer Schellenberg zu sprechen. Die Erhöhung der Grundsteuer B wird definitiv nicht mehr für 2017 kommen, auch nicht rückwirkend. Das Thema ist durch. Der Kämmerer wird auch in diesem Jahr freundlicherweise wieder Fraktionen besuchen und sich dort Fragen stellen. Erste Termine haben bereits stattgefunden. Aus dem Finanzausschuss, der gut geleitet ...
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