Zahlreiche Aktionen zum Schutz der Freiheitsrechte, gegen Videoüberwachung in Darmstadt

Ahoi Piraten, Freibeuter, Landratten, *,

der Magistrat der Stadt Darmstadt plant eine Videoüberwachung des Luisenplatzes mit 15 Kameras. Darüber hatte ich bereits ausführlich geschrieben und Verweise auf ein großes Presseecho gegeben. Noch nicht in den Medien ist, dass es zahlreiche Aktionen zum Schutz der Freiheitsrechte und gegen die Videoüberwachung in Darmstadt gegeben hat und auch noch geben wird.

Gestern gab es einen „kritischen Stadtrundgang“ mit rund 100 Teilnehmern zum Herrngarten, an dessen Eingang bereits eine mobile Überwachungskamera steht. [1]

Heute wird es einen Themen-Stammtisch der Darmstädter Piraten geben, öffentlich wie immer, auf dem wir exklusiv das Thema Videoüberwachung und anschließend die Listenaufstellung zur Kommunalwahl 2021 besprechen werden.

Morgen, Samstag, wird es die erste „Freiheit statt Angst“ Demonstration in der Geschichte Darmstadts geben. Die Demonstration wurde von den Darmstädter Piraten ausgearbeitet und angemeldet. Teilnehmen wird ein breites Bündnis von über 20 Organisationen und Parteien. Die genaue Route des Demonstrationszuges wird kurzfristig noch angepasst. Startpunkt ist um 14:00 Uhr der Platz vor dem Justus-Liebig-Haus. Die Abschlusskundgebung mit zahlreichen Rednern wird auf dem Luisenplatz stattfinden. [2]
Ob es eine Gegendemonstration der Grünen, CDU, FDP oder der AfD für eine Videoüberwachung der Bürger geben wird, ist nicht bekannt. Für diesen Fall sind wir aber vorbereitet.

Donnerstag, nächster Woche, wird es vor Beginn der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine weitere Demonstration für Freiheitsrechte und gegen die Videoüberwachung geben, mit Demonstrationszug und Kundgebungen auf Luisenplatz und vor dem Justus-Liebig-Haus.

Beste Grüße,

Roland

[1] Kritischer Stadtrundgang zur Videoüberwachung in Darmstadt
https://www.chaos-darmstadt.de/2020/Kritischer-Stadtrundgang-zur-Videoueberwachung-in-Darmstadt.html

[2] Freiheit statt Angst- Stoppt den Überwachungswahn der Stadt Darmstadt!
https://www.politnetz-darmstadt.de/politnetz/node/28199

[3] Samstag, 08.02., Demo „Freiheit statt Angst“
https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/02/06/samstag-08-02-demo-freiheit-statt-angst/

[4] Videoüberwachung auf dem Luisenplatz stoppen! – Demonstrationen am 8. und 13. Februar
https://ddrm.de/darmstadt-videoueberwachung-auf-dem-luisenplatz-stoppen-demonstrationen-am-8-und-13-februar/

[5] Darmstadt: Demo gegen geplante Videoüberwachung
https://www.ffh.de/nachrichten/hessen/suedhessen/toController/Topic/toAction/show/toId/229644/toTopic/demo-gegen-geplante-videoueberwachung-in-darmstadt.html

[6] Darmstadt: Erste Proteste gegen Video-Überwachung (8.2.2020)
https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/darmstadt-erste-proteste-gegen-video-uberwachung_21195470


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