Anmerkungen zur kommenden Stadtverordnetenversammlung (2.4.2020)

Ahoi *,

morgen Donnerstag (2.4.2020) findet die nächste Stadtverordnetenversammlung zu gewohnter Zeit ab 16:00 Uhr statt. Etwas außer der Reihe ist der Ort der Sitzung, das darmstadtium, also nicht das Justus-Liebig-Haus. Ganz ungewöhnlich hingegen ist die Länge der Tagesordnung mit gerade einmal sechs Vorlagen. [1]

Alle Vorlagen befinden sich in Teil 2, d. h. sie werden gemäß Geschäftsordnung ohne Aussprache auf einen Schlag zusammen abgestimmt. Wenn es tatsächlich morgen so kommt, dann wäre die Stadtverordnetenversammlung mit dieser einzigen Abstimmung bereits nach wenigen Minuten beendet, denn eine Fragestunde oder Anträge der Fraktionen sind nicht vorgesehen.

Mein Kommentar: Wir Piraten fordern schon seit vielen Jahren, dass Stadtverordnetenversammlungen per Video-Livestream übertragen werden, so dass alle Bürger die Sitzungen von zu Hause oder unterwegs verfolgen können. Wie wertvoll und nützlich, ja sogar unverzichtbar Video-Livestreams sind, erleben wir tagtäglich, besonders jetzt während der COVID-19-Pandemie. Leider wurden alle unsere Forderungen für eine Video-Übertragung der Stadtverordnetenversammlung, für ein mehr an Transparenz in der Politik, abgelehnt. [2]

Beste Grüße und bleibt bitte alle gesund,

Roland

[1] 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (2.4.2020)
https://darmstadt.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2020-Stavo-146

[2] Forderung nach Video-Direktübertragung der Stadtverordnetenversammlung
https://blog.minensucher.de/?p=1025


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