Notizen aus der Sitzung des Gesprächskreises Digitalisierung (18.9.18)

Ahoi *,

hier meine Notizen aus der heutigen Sitzung des Gesprächskreis Digitalisierung. Die nächste Sitzung findet am 16.10.2018, 18:30 Uhr, wieder im DGB-Haus, Rheinstraße 50, statt.

Beste Grüße,

Roland

Sitzung des Gesprächskreis Digitalisierung
Dienstag, 18.09.2018, 18:30 Uhr
Böckler-Saal, DGB-Haus,
Rheinstraße 50, 64283 Darmstadt

Notizen: Roland Cuny

[Es sind 13 Teilnehmer da.]

Begrüßung und Organisatorisches: Auf eine Vorstellungsrunde wird verzichtet.

TOP1: Berichte und Einschätzungen zur ersten Sitzung des Ethik und Technologiebeirat (15.8.18)

Vier Teilnehmer des Gesprächskreises sind Mitglied in dem Beirat und berichten von ihren Eindrücken.
Bemängelt wurden fehlende Projektbeschreibungen. Bislang sei alles eher nur eine Ideensammlung. Verwirrende Vielfalt.
Die Kontrollfunktion des Ethikbeirates erfordert eine Transparenz der Projekte. Transparenz nach außen sei ein Muss.
Grundlegend bemängelt wurde der Verlust der Mitbestimmung der Stadtverordnetenversammlung bei der Digitalisierung durch die Auslagerung der Projekte in die Digitalstadt Darmstadt GmbH.
Diskussion zur Magistratsvorlage „Open Data Plattform#“ (Vorlage 2018/0204): Genauere Informationen zur Open Data Plattform gewünscht. Die „Open Data Strategie“ für die Stadt sollte zur Beschlussfassung in die Stadtverordnetenversammlung kommen, sobald sie von der Verwaltung ausgearbeitet wurde. Das vom Magistrat vorgeschlagene Lizenzmodell ist inhaltlich in Ordnung. [1]
Bemängelt wurde eine Intransparenz bei der Auswahl der Sponsoren für die Projekte im Rahmen des BITKOM-Wettbewerbes „Digitale Stadt“.
Eine Digitalisierung in der Verwaltung sei auch ohne Wettbewerb möglich.
Was kann der Ethik- und Technologiebeirat bei ein bis zwei Treffen pro Jahr eigentlich leisten? Kritische Nachfragen bei den Projekten, etwas Informationsverbreitung.
Kritisiert wurden fehlende Projekte zum Einfluss der Digitalisierung auf die Arbeitswelt, Schulen, Bildung.
Sollen die Projekte zum Gemeinwohl beitragen?
Beispiel für verfehlte Digitalisierung: Betriebskosten für den Betrieb von Whiteboards an Schulen enorm hoch. Es fehlen klare Ziele, was geht und was nicht, als Vorgaben vom Schulträger. Politische Bildung an der Schule benötigt Medienkompetenz im Internet als Pflichtaufgabe.
Eindringlicher Appell, dass der Ethik-und Technologie-Beirat öffentlich tagen soll. Diskussion, ob das Priorität hat. Schlussfolgerung, dass öffentliche Sitzungen eine demokratische Selbstverständlichkeit sind.

[19:46 Uhr]

TOP2: Bericht von der Veranstaltung des Klinikums zum Tag der Patientensicherheit (Digitalisierung & Patientensicherheit) (15.09.18)

Datensicherheit hat Priorität, auch wenn man medizinisch durch eine Aufweichung des Datenschutzes mehr erreichen könnte.
Externer Dienstleister am Klinikum bekommt Patientendaten.
Diskussion: Kann man der Sicherheit von Zertifizierungen vertrauen?

TOP3: Veranstaltung „Ein Jahr Digitalstadt“ (26.9.18)

Eventuell sich vorher am Eingang treffen.

TOP4: Diskussion

In der nächsten Sitzung eine Diskussion über die Arbeitsschwerpunkte des Gesprächskreises führen. Wie können wir effizienter werden?

Nächster Termin des Gesprächskreises: 16.10.18, 18:30 Uhr, DGB-Haus, Rheinstraße 50

[ca. 20:15 Uhr. Schluss]

[1] 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, TOP 10
https://darmstadt.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2018-HFA-143


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