Tag COVID-19

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, die letzte Stadtverordnetenversammlung des Jahres ist üblicherweise die wichtigste und umfangreichste, weil dann der rund 2000 Seiten umfassende Haushalt der Stadt Darmstadt für das nachfolgende Jahr beraten und abgestimmt wird. In diesem Jahr war es wegen der COVID-19 Pandemie deutlich anders. Die Sitzung wurde wieder in verkleinerter Besetzung als "Notparlament" durchgeführt. Zusätzlich wurde der Ablauf wegen eines Infektionsgeschehen verkürzt und kurzfristig...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, die Stadtverordnetenversammlung tagte aufgrund der COVID19-Pandemie erneut als Notparlament in stark reduzierter Anzahl. Hier das Wichtigste: Der Kämmerer erläuterte in der ersten Lesung des Haushaltes den Haushaltsplan für das nächste Jahr. Erwartet wird ein Defizit von rund 70 Millionen Euro. Die Einnahmen bei der Einkommens- und Gewerbesteuer werden sinken. Besonders dramatisch ist, dass Darmstadt rund 60 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Lan...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, zum zweiten Mal tagte die Darmstädter Stadtverordnetenversammlung als sogenanntes "Notparlament" in verkleinerter Besetzung und ohne Fragestunde. Die Sitzung dauerte trotzdem mit rund siebeneinhalb Stunden länger als üblich. Die Sitzung wurde per Videostream übertragen, allerdings nicht für die Bürger, sondern nur für Stadtverordnete und Magistratsmitglieder, die nicht anwesend waren. Hier kurz das Wichtigste: Vor dem Gebäude demonstrierten rund 100 Bürger...
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Ahoi *, morgen Donnerstag (2.4.2020) findet die nächste Stadtverordnetenversammlung zu gewohnter Zeit ab 16:00 Uhr statt. Etwas außer der Reihe ist der Ort der Sitzung, das darmstadtium, also nicht das Justus-Liebig-Haus. Ganz ungewöhnlich hingegen ist die Länge der Tagesordnung mit gerade einmal sechs Vorlagen. [1] Alle Vorlagen befinden sich in Teil 2, d. h. sie werden gemäß Geschäftsordnung ohne Aussprache auf einen Schlag zusammen abgestimmt. Wenn es tatsächlich morgen so kommt, dann w...
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