Tag Haupt- und Finanzausschuss

Ahoi *, anbei meine Notizen aus dem letzten Haupt- und Finanzausschuss. Die Sitzungen dieses Gremiums sind besonders wichtig, weil  das Abstimmungsverhalten der Fraktionen im Haupt- und Finanzausschuss häufig identisch mit der nachfolgenden Stadtverordnetenversammlung ist. Allenfalls Enthaltungen deuten darauf hin, dass sich eine Fraktion noch unsicher ist. Die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschuss sind also eine Art von "Generalprobe" für die jeweils kommende Stadtverordnetenversammlung. ...
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Ahoi *, möchte Euch kurz zusammenfassend vom gestrigen Finanzausschuss berichten. Nach der Sitzung hatte ich noch Gelegenheit direkt mit dem Kämmerer Schellenberg zu sprechen. Die Erhöhung der Grundsteuer B wird definitiv nicht mehr für 2017 kommen, auch nicht rückwirkend. Das Thema ist durch. Der Kämmerer wird auch in diesem Jahr freundlicherweise wieder Fraktionen besuchen und sich dort Fragen stellen. Erste Termine haben bereits stattgefunden. Aus dem Finanzausschuss, der gut geleitet ...
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Mittwoch, 29.06.2016, 17:30 Uhr Magistratssaal "Graz", 2. Obergeschoss, Luisenplatz 5 a, 64283 Darmstadt Notizen: Roland Cuny [Es ist 17:33 Uhr. Es geht los] Presse ist da. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Dezernenten Herr Schellenberg (Kämmerer): Es gab den Wunsch von Frau Heilmann nach einer Kostenaufstellung für die Flüchtlingsbetreuung. Hat das nicht vergessen. Ist noch nicht fer...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, die Arbeitsmenge in der Darmstädter Piratenfraktion hat in den letzten Wochen noch einmal steil zugelegt. Das liegt nicht nur an unseren Vorbereitungen für die anstehenden Kommunalwahl, wie Erstellung des Wahlprogrammes, Hilfe bei den Aufstellungsversammlungen. Zusätzlich zu den üblichen Magistratsvorlagen und Anträgen wird in den Fachausschüssen und in der folgenden Stadtverordnetenversammlung der Haushalt der Stadt Darmstadt und ihrer Eigenbetriebe des folgenden...
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Ahoi *, hier zusammengefasst: Das Wichtigste aus dem heutigen Haupt- und Finanzausschuss. Der Oberbürgermeister Partsch kam während der Sitzung, um eine wichtige aktuelle Miteilung zu machen. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen. Der Innenminister habe vorhin angerufen. Darmstadt müsse 1.000 Flüchtlinge binnen 48  Stunden aufnehmen. Das seien noch viel mehr Flüchtlinge als beim letzten Mal und es muss jetzt noch schneller gehen. Der Krisenstab sei wieder aktiviert worden. Ak...
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Donnerstag, 12.03.2015, 17:00 Uhr Magistratssaal "Graz", 2. Obergeschoss, Luisenplatz 5 a, 64283 Darmstadt Notizen: Roland Cuny 17:05 Uhr Es geht los 6 Gäste sind da, darunter mehrere Anwärter aus der Stadtverwaltung, keine Presse 1. Eröffnung der Sitzung 2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung => beschlossen Es folgt der nicht-öffentliche Teil, damit ein Vertreter der HSE zum Thema 'Städtische Beteiligungen'...
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Ahoi *, am Donnerstag tagte der Haupt- und Finanzausschuss. Es ging dabei auch um zwei wichtige Themen, die am nächsten Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt werden sollen. - Um-/Neubau des Merck-Stadion am Böllenfalltor (Kosten von über 30 Millionen Euro) - Erwerb des Marienhospitals und des St. Rochus Krankenhauses (Kaufpreis nicht-öffentlich) Claudia und ich werden über diese beiden Themen morgen (Montag 8.2.15) ca. 18:00-18:50 Uhr in unserem Frakti...
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31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Donnerstag, 22.05.2014, 17:00 Uhr Magistratssaal "Graz", 2. Obergeschoss, Luisenplatz 5 a, 64283 Darmstadt Notizen: Roland Cuny Presse ist da, zwei von der HSE, ein Gast 17:03 Uhr Es geht los Tagesordnung wird geändert. TOP 6 wird zurückgestellt. Nicht-öffentlicher Teil wird vorgezogen. 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Herr Hang (Uffbasse): Wie hoch sind die Kosten für die Sanierung der Weiterstädter Straße...
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Donnerstag, 03.04.2014, 17:00 Uhr Magistratssaal "Graz", 2. Obergeschoss, Luisenplatz 5 a, 64283 Darmstadt Notizen: Roland Cuny 17:01 Uhr Es geht los. Zahlreiche Besucher: 9 Gäste, Presse 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung => angenommen 2. Mitteilungen des Dezernenten keine 21. Gründung der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG Vorlagen-Nr.: 2014/0114 Herr Hang (Uffbasse): Möchte, dass der Gesellsch...
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28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Donnerstag, 27.02.2014, 17:00 Uhr Magistratssaal "Graz", 2. Obergeschoss, Luisenplatz 5 a, 64283 Darmstadt ( 28. Sitzung – 2011/ 2016 ) Notizen: Roland Cuny (stimmberechtigt Piraten). Alle Abstimmungsergebnisse findet ihr im nachfolgenden Text, so könnt ihr sehen wie ich abgestimmt habe. Bei den erklärungsbedürftigen Tagesordnungspunkten  habe ich Bemerkungen eingefügt, um mein Abstimmungsverhalten zu begründen. 17:00 Uhr, es geht pünktli...
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