Tag Haushalt

Ahoi *, hier meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres. Natürlich wie immer ohne "Plus" und für alle frei und werbefrei zu lesen, für ein Stück mehr Transparenz in der Politik. Hier das Wichtigste: Der Haushalt des Jahres 2020 wurde mit einer deutlichen Mehrheit  verabschiedet. Die Stadt erwartet im nächsten Jahr ein wirtschaftliches Nullwachstum. Die Einnnahmen durch die Gewerbesteuer sollen gleich bleiben. Durch steigende Zuweisungen vom Land Hessen über d...
Weiterlesen

 

Ahoi *, hier meine Notizen von der letzten Stadtverordnetenversammlung. Der Kämmerer stellte in der ersten Lesung seinen Haushalt für das Jahr 2020 vor. Heftig debattiert wurde über die Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Norden von Darmstadt. Es kam zu einer Grundsatzdebatte über die Geschwindigkeit des städtischen Wachstums. Gegen Ende der Sitzung waren auffallend viele Stadtverordnete nicht mehr im Saal anwesend. Hier kurz das Wichtigste: Der Kämmerer rechnet in 2019 mit einem klein...
Weiterlesen

 

Ahoi *, anbei meine Notizen von der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Der Kämmerer hat  den geplanten Haushalt 2019 und den Nachtragshaushalt 2018 vorgestellt. Der Haushalt 2019 wird erfreulicherweise wie in den vergangenen Jahren ausgeglichen sein. In den nachfolgenden Jahren wird eine Genehmigung des Haushaltes für die Städte und Kommunen aber deutlich schwieriger werden. Eine schwarze Null beim Ergebnishaushalt wird nicht mehr reichen. Zukünftig muss die Stadt in der Lage...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, anbei meine Notizen zur letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres. Die sehr umfangreiche Sitzung mit weit über 100 Tagesordnungspunkten und mit vielen wichtigen Entscheidungen begann fünf Stunden früher als üblich. Hier das Wichtigste zusammengefasst: Die SPD beantragte eine Aktuelle Stunde, weil die Aktualisierung des Berufsschulentwicklungsplans seit über 10 Jahren überfällig ist. [1] Der Nachtragshaushalt 2017 und der Haushalt 2018  wurden verabsch...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, wie gewohnt möchte ich Euch mitteilen, was ich erfahre und beobachte, damit ein Stück mehr Transparenz in die Politik kommt. Hier ein Zwischenbericht zu den laufenden Haushaltsberatungen der Stadt Darmstadt. Um es kurz zu sagen. Noch immer ist mir nicht im Detail klar, wie der Magistrat das gigantische Finanzierungsloch von über 40 Millionen Euro im Haushaltsentwurf für 2018 komplett bis auf den letzten Cent stopfen will. [1] Reduzierung der Ausgaben: Der ...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, hier das Wichtigste aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Meine detaillierten Notizen weiter unten. Teilweise erfreulich ist, dass jetzt das Fotografieren in der Stadtverordnetenversammlung erlaubt worden ist, allerdings mit der Einschränkung, dass vorher von jeder Person auf dem Bild ein Einverständnis eingeholt wurde. Die neue Mikrofonanlage war ein Desaster und hätte wegen der blamablen Tonqualität und der geringen Lautstärke fast zum Abbruch der Sitzung...
Weiterlesen

 

Ahoi *, möchte Euch kurz zusammenfassend vom gestrigen Finanzausschuss berichten. Nach der Sitzung hatte ich noch Gelegenheit direkt mit dem Kämmerer Schellenberg zu sprechen. Die Erhöhung der Grundsteuer B wird definitiv nicht mehr für 2017 kommen, auch nicht rückwirkend. Das Thema ist durch. Der Kämmerer wird auch in diesem Jahr freundlicherweise wieder Fraktionen besuchen und sich dort Fragen stellen. Erste Termine haben bereits stattgefunden. Aus dem Finanzausschuss, der gut geleitet ...
Weiterlesen

 

Ahoi *, ich möchte allen Piraten und Freibeutern auch in diesem Jahr wieder eine öffentliche Haushaltsklausur anbieten, wo wir über die finanziellen Probleme der Stadt diskutieren können und uns mit dem geplanten Haushalt 2018 des Magistrats beschäftigen werden. Ziel ist es, konkrete Lösungen und Verbesserungen zu erarbeiten. In sogenannten "Auf- und Abplanungen" wird festgelegt, wo etwas zu streichen oder hinzuzufügen ist oder wo Mittel verringert oder erhöht werden sollen. Unsere Ford...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, anbei meine Notizen aus der vergangenen Stadtverordnetenversammlung. Trotz einer diesmal recht dünnen Tagesordnung und einer straffen Sitzungsleitung mit Verzicht auf eine Pause konnte in den rund sechs Stunden wieder einmal nicht alles abgearbeitet werden. Eine wesentliche Ursache für das langsame und für die Gäste und die Mandatsträger sichtlich ermüdende Vorgehen lag sicher an den Redebeiträgen zu Kenntnisnahmen. Kenntnisnahmen sind Vorlagen, bei denen nicht...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, hier kurz das Wichtigste aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Meine ausführlichen Notizen findet Ihr weiter unten. Es gab eine lange und hitzige Debatte zum Haushaltsloch der Stadt. Die Erhöhung der Grundsteuer A und B wurde abgelehnt. Der Oberbürgermeister hat als Reaktion darauf eine Magistratsvorlage "Fahrpreisermäßigung für Menschen in Darmstadt mit geringem Einkommen (Sozialticket)" zurückgezogen. Der Bau der Straßenbahn über die Lichtwiese zur ...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Suche

in
April 2020
M D M D F S S
« Feb    
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
27282930