Tag Informationsfreiheitssatzung

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, anbei meine Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung. Unser Antrag zur Einführung einer Informationsfreiheitssatzung wurde wie erwartet mit den Stimmen von Bü90/Grüne, CDU und SPD abgelehnt. UWIGA, Uffbasse und Die Linke waren für den Antrag. Die FDP war nicht mehr anwesend gewesen. Während ich unseren Antrag vorstellte, war es zeitweise durch Zwischenrufe der CDU "Das stimmt doch gar nicht" so laut, dass ich meine Rede unterbrechen musste. Mit hochrotem Kop...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, weiter unten findet Ihr unser voraussichtliches Abstimmverhalten auf der Stadtverordnetenversammlung am morgigen Donnerstag. Die Sitzung fängt um 16:00 Uhr an und wird bis ca. 22:00 Uhr gehen. Die Tagesordnung und die Magistratsvorlagen und Anträge findet Ihr unter https://darmstadt.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2015-Stavo-107 Unser Antrag für eine Informationsfreiheitssatzung wird unter TOP 17.1 abgestimmt werden. Außerdem wird der Käm...
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Ahoi, Piraten, Freibeuter, *, mit massiven Schritten geht es bei der Piratenfraktion Darmstadt voran. Hier eine Übersicht, was alles passiert, mit wichtigen Terminen. Haushaltsklausur: Auch in diesem Jahr gibt es wieder eine öffentliche Haushaltsklausur der Piratenfraktion, bei der alle mitmachen können. Worum geht es? In den nächsten Wochen wird von der Stadt der Haushalt für das nächste Jahr vorgestellt, beraten und abgestimmt werden. Mit anderen Worten, es wird festgelegt, wofür...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, hier das Wichtigste zusammengefasst. Ausführliche Notizen weiter unten. Unser Antrag "Einführung einer Informationsfreiheitssatzung" war der zweitletzte Tagesordnungspunkt des öffentlichen Teils der Sitzung. Leider wurde unser Antrag wegen Zeitmangels nicht mehr aufgerufen und auf die nächste Sitzung vertagt. Das ist auf der einen Seite etwas enttäuschend, weil wir uns für den Abend gut vorbereitet hatten. Auf der anderen Seite werden wir mit dem Antra...
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Ahoi *, hier zusammengefasst: Das Wichtigste aus dem heutigen Haupt- und Finanzausschuss. Der Oberbürgermeister Partsch kam während der Sitzung, um eine wichtige aktuelle Miteilung zu machen. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen. Der Innenminister habe vorhin angerufen. Darmstadt müsse 1.000 Flüchtlinge binnen 48  Stunden aufnehmen. Das seien noch viel mehr Flüchtlinge als beim letzten Mal und es muss jetzt noch schneller gehen. Der Krisenstab sei wieder aktiviert worden. Ak...
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Ahoi *, im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft habe ich unseren Antrag für eine Informationsfreiheitssatzung in Darmstadt vorgestellt. Er wurde leider mehrheitlich abgelehnt. Bü90/Grüne, CDU, Uffbasse und zwei Stimmen von SPD waren gegen unseren Antrag. Piraten, FDP und eine Stimme von SPD haben dafür gestimmt. Hier etwas ausführlicher: Ich habe zunächst den Antrag vorgestellt. Unsere Leitgedanken für die Erstellung des Satzungstextes waren: 1.) Keine Neuentwicklun...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, die gute Nachricht möchte ich Euch gleich berichten. Unser Antrag für eine Informationsfreiheitssatzung in Darmstadt wurde einstimmig im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft, stellvertretend für die Stadtverordnetenversammlung, angenommen. Der Weg dahin war lang und nicht einfach gewesen. Vor, während und auch nach der letzten Stadtverordnetenversammlung führten wir mit mehreren Fraktionen Gespräche durch und sammelten Verbesserungsvorsch...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, die parlamentarische Sommerpause der Stadtverordneten ist letzten Montag zu Ende gegangen. Jetzt beginnen wieder die Sitzungen von Ausschüssen, Gremien, Beiräten und weitere Verpflichtungen. Heute werden Claudia und ich an den Gedenkveranstaltungen zur Brandnacht teilnehmen. Die Fraktionssitzung fällt daher heute aus. Vor genau 70 Jahren, in der Nacht vom 11. zum 12. September 1944, mit Beginn 23:55 Uhr, wurde Darmstadt in einem schrecklichen Feu...
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