Tag Lichtwiesenstraßenbahn

Ahoi *,

hier meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung.

Ich möchte für mehr Transparenz in der Politik sorgen und beschreibe daher nicht nur inhaltlich, was in der Sitzung behandelt wird und wie Abstimmungen ausgehen, sondern auch wie die Sitzung abläuft. Mir ist aufgefallen, dass der Magistrat und auch Stadtverordnete immer weniger in der Sitzung präsent sind. Bei einigen wichtigen Abstimmungen war die Magistratsbank fast leer. Mindestens drei Stadtverordnete war...
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Ahoi *,

letzten Freitag nachmittag fand auf der Lichtwiese ein Trauerspaziergang statt, an dem etwa 200 bis 300 Bürger sowie verschiedene Naturschutzverbände teilnahmen, um gegen die Fällung von Bäumen zu protestieren, die für den Bau der sogenannnten Lichtwiesenbahn entfernt werden müssen. Initiator der Veranstaltung war die Bürgerinitiative Pro Lichtwiese, die vor Ort in einer Kundgebung die Probleme der neuen Straßenbahnstrecke, wie Verdoppelung der Baukosten, hohe Betriebskosten, Zer...
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Ahoi *, eigentlich hätte diese Stadtverordnetenversammlung eine der kürzesten Sitzungen der letzten Jahre werden können. Es gab lediglich zwei Magistratsvorlagen zur Abstimmung im Teil 1 der Sitzung, eine zur Orangerie und eine zur Lichtwiesenstraßenbahn. Alle anderen Magistratsvorlagen wurden komplett ohne Aussprache im Teil 2 abgestimmt. Trotzdem dauerte die Stadtverordnetenversammlung bis 22:00 Uhr. Das lag zum einen an einer fast halbstündigen Verspätung bis es endlich los ging. Zum ander...
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Ahoi *, hier das Wichtigste aus dem letzten Bauausschuss: Die ungeplanten Mehrkosten bei der Lichtwiesen-Straßenbahn sollen erst in den anstehenden Haushaltsberatungen diskutiert werden, also vermutlich im Oktober oder November. [1] Der Neubau der Freiwilligen Feuerwehr wurde bewilligt, einschließlich Mehrkosten in Höhe von einer Million Euro, die die Gesamtkosten auf 9.4 Millionen Euro erhöhen. Es wurde stark kritisiert, dass im Zuge der Welterbebewerbung Grünflächen auf der Mathi...
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Ahoi *, hier wieder meine gewohnten Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung für mehr Transparenz in der Politik. Insgesamt war die Sitzung sehr kurzweilig, was sich an der recht  hohen Zahl an Besuchern festmachen lässt, die zu einem großen Teil bis ganz zum Schluss noch dablieben. Ein kurzfristig eingebrachter Dringlichkeitsantrag, in dem die Stadt zu deutlicher Kritik an der geplanten Abschiebeeinrichtung für Flüchtlinge in Eberstadt aufgefordert wird, wurde als allerletzter öffentli...
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Ahoi *, möchte Euch für eine bessere Transparenz in der Politik aus dem vergangenen Bauausschuss berichten. Nicht alles Wichtige ist immer in der Presse zu finden. Unterlagen werden vom Magistrat zurückgehalten oder erst gar nicht veröffentlicht. Die Sitzung ging über mehr als vier Stunden. Details weiter unten. Hier das Wichtigste kurz zusammengefasst: In der Bürgerfragestunde musste die Verwaltung eingestehen, dass eine Magistratsvorlage einem Anwohner in der Lagerstraße das Recht nimm...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, anbei meine Notizen zur letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres. Die sehr umfangreiche Sitzung mit weit über 100 Tagesordnungspunkten und mit vielen wichtigen Entscheidungen begann fünf Stunden früher als üblich. Hier das Wichtigste zusammengefasst: Die SPD beantragte eine Aktuelle Stunde, weil die Aktualisierung des Berufsschulentwicklungsplans seit über 10 Jahren überfällig ist. [1] Der Nachtragshaushalt 2017 und der Haushalt 2018  wurden verabsch...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, anbei meine Notizen aus der vergangenen Stadtverordnetenversammlung. Trotz einer diesmal recht dünnen Tagesordnung und einer straffen Sitzungsleitung mit Verzicht auf eine Pause konnte in den rund sechs Stunden wieder einmal nicht alles abgearbeitet werden. Eine wesentliche Ursache für das langsame und für die Gäste und die Mandatsträger sichtlich ermüdende Vorgehen lag sicher an den Redebeiträgen zu Kenntnisnahmen. Kenntnisnahmen sind Vorlagen, bei denen nicht...
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