Tag Luisenplatz

Ahoi Piraten, Freibeuter, Landratten, *, der Magistrat der Stadt Darmstadt plant eine Videoüberwachung des Luisenplatzes mit 15 Kameras. Darüber hatte ich bereits ausführlich geschrieben und Verweise auf ein großes Presseecho gegeben. Noch nicht in den Medien ist, dass es zahlreiche Aktionen zum Schutz der Freiheitsrechte und gegen die Videoüberwachung in Darmstadt gegeben hat und auch noch geben wird. Gestern gab es einen „kritischen Stadtrundgang“ mit rund 100 Teilnehmern zum Herrngarten...
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Ahoi *, gestern tagte der Sportausschuss, in welchem auch die Magistratsvorlage zur ständigen Videoüberwachung des Luisenplatzes behandelt wurde. Die Sitzung fand in einem viel zu kleinen Saal statt, der die unüblich hohe Anzahl an Besuchern kaum aufnehmen konnte. Hier das Wichtigste: Zahlreiche Gäste von verschiedenen Vereinigungen stellten rund ein Dutzend Fragen zur geplanten Videoüberwachung. Bürgermeister Reißer war bei der Sitzung nicht anwesend. Die Fragen wurden von einem Vert...
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Ahoi, wir Piraten haben uns in unserem gemeinsamen europäischen Wahlprogramm zum Schutz der Menschenrechte im Digitalen Zeitalter gegen die Videoüberwachung des öffentlichen Raumes positioniert. [1] Es hat bereits ein erhebliches Presseecho auf die Maßnahme zur mobilen Videoüberwachung des Platzes vor der anonymen Drogenberatungsstelle beim Herrngarten gegeben. [2],[3],[4] Auch zur nun vom Magistrat beabsichtigten ständigen Videoüberwachung des Luisenplatzes gibt es bereits zahlreiche P...
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Ahoi *, die Veranstaltung „Videoüberwachung“ des „Bündnis Demokratie statt Überwachung“ fand heute abend im Wintergarten des Justus-Liebig-Hauses statt.[1] Es war ein Beamer aufgebaut, sechs Sitzreihen für insgesamt ca. 40 Personen, die sämtlich besetzt waren. Presse war nicht sichtbar gewesen. In der nachfolgenden Diskussion fragte ich, ob man gegen die Fake-Schilder "Videoüberwachung" juristisch vorgehen kann, die der Magistrat im Stadtgebiet aufgestellt hat, wo es aber gar keine Videoüberw...
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