Tag Mathildenhöhe

Ahoi *,

hier meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung.

Ich möchte für mehr Transparenz in der Politik sorgen und beschreibe daher nicht nur inhaltlich, was in der Sitzung behandelt wird und wie Abstimmungen ausgehen, sondern auch wie die Sitzung abläuft. Mir ist aufgefallen, dass der Magistrat und auch Stadtverordnete immer weniger in der Sitzung präsent sind. Bei einigen wichtigen Abstimmungen war die Magistratsbank fast leer. Mindestens drei Stadtverordnete war...
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Ahoi *, eigentlich hätte diese Stadtverordnetenversammlung eine der kürzesten Sitzungen der letzten Jahre werden können. Es gab lediglich zwei Magistratsvorlagen zur Abstimmung im Teil 1 der Sitzung, eine zur Orangerie und eine zur Lichtwiesenstraßenbahn. Alle anderen Magistratsvorlagen wurden komplett ohne Aussprache im Teil 2 abgestimmt. Trotzdem dauerte die Stadtverordnetenversammlung bis 22:00 Uhr. Das lag zum einen an einer fast halbstündigen Verspätung bis es endlich los ging. Zum ander...
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Ahoi *, hier das Wichtigste aus dem letzten Bauausschuss: Die ungeplanten Mehrkosten bei der Lichtwiesen-Straßenbahn sollen erst in den anstehenden Haushaltsberatungen diskutiert werden, also vermutlich im Oktober oder November. [1] Der Neubau der Freiwilligen Feuerwehr wurde bewilligt, einschließlich Mehrkosten in Höhe von einer Million Euro, die die Gesamtkosten auf 9.4 Millionen Euro erhöhen. Es wurde stark kritisiert, dass im Zuge der Welterbebewerbung Grünflächen auf der Mathi...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, hier das Wichtigste aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Meine detaillierten Notizen weiter unten. Teilweise erfreulich ist, dass jetzt das Fotografieren in der Stadtverordnetenversammlung erlaubt worden ist, allerdings mit der Einschränkung, dass vorher von jeder Person auf dem Bild ein Einverständnis eingeholt wurde. Die neue Mikrofonanlage war ein Desaster und hätte wegen der blamablen Tonqualität und der geringen Lautstärke fast zum Abbruch der Sitzung...
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