Tag Stadtverordnetenversammlung

Ahoi *, morgen Donnerstag (2.4.2020) findet die nächste Stadtverordnetenversammlung zu gewohnter Zeit ab 16:00 Uhr statt. Etwas außer der Reihe ist der Ort der Sitzung, das darmstadtium, also nicht das Justus-Liebig-Haus. Ganz ungewöhnlich hingegen ist die Länge der Tagesordnung mit gerade einmal sechs Vorlagen. [1] Alle Vorlagen befinden sich in Teil 2, d. h. sie werden gemäß Geschäftsordnung ohne Aussprache auf einen Schlag zusammen abgestimmt. Wenn es tatsächlich morgen so kommt, dann w...
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Ahoi *, hier meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres. Natürlich wie immer ohne "Plus" und für alle frei und werbefrei zu lesen, für ein Stück mehr Transparenz in der Politik. Hier das Wichtigste: Der Haushalt des Jahres 2020 wurde mit einer deutlichen Mehrheit  verabschiedet. Die Stadt erwartet im nächsten Jahr ein wirtschaftliches Nullwachstum. Die Einnnahmen durch die Gewerbesteuer sollen gleich bleiben. Durch steigende Zuweisungen vom Land Hessen über d...
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Ahoi *, hier meine Notizen von der letzten Stadtverordnetenversammlung. Zum ersten Mal gab es eine Sitzung, in der nicht eine einzige Magistratsvorlage behandelt wurde. Stattdessen lag der Schwerpunkt ausschließlich auf Anträge der Fraktionen. Diese waren zum Teil schon mehrere Monate alt und wegen Zeitmangels immer wieder von Sitzung zu Sitzung verschoben worden. Hier das Wichtigste: Sämtliche Magistratsvorlagen sollen zukünftig auf ihre Auswirkungen auf das Klima untersucht werden. ...
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Ahoi *, anbei meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Hier das Wichtigste: Die Hindenburg-Straße und einige weitere Straßen sollen umbenannt werden. Das ehemalige Eberstädter Klinik-Gelände soll ohne Sozialwohnungen bebaut werden. Die eigentlich dort notwendige Quote von 25 Prozent Sozialwohnungen soll stattdessen an anderen Stellen der Stadt realisiert werden, jedoch nicht in sozialen Brennpunkten. Zahlreiche Besucher auf der Gästetribüne verfolgten zu später Stunde,...
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Ahoi *, hier kurz das Wichtigste aus der letzten Stadtverordnetenversammlung Es wird keine beschilderte Umleitung für Autofahrer geben, die wegen des Dieselfahrverbots die Heinrichstraße und die Hügelstraße nicht mehr befahren können, da keine der umliegenden Straßen die anfallende Menge an Verkehr aufnehmen könnte. Die Sanierung des Friedensplatzes wird zusätzlich 2.2 Millionen Euro kosten. Hauptursache für die Kostensteigerung ist eine Wasseransammlung aufgrund eines Baufehlers oberhalb ...
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Ahoi *,

hier meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung.

Ich möchte für mehr Transparenz in der Politik sorgen und beschreibe daher nicht nur inhaltlich, was in der Sitzung behandelt wird und wie Abstimmungen ausgehen, sondern auch wie die Sitzung abläuft. Mir ist aufgefallen, dass der Magistrat und auch Stadtverordnete immer weniger in der Sitzung präsent sind. Bei einigen wichtigen Abstimmungen war die Magistratsbank fast leer. Mindestens drei Stadtverordnete war...
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Ahoi *,

anbei meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Obwohl die Sitzung ohne Pause über rund sechs Stunden verlief, wurde aus Zeitmangel kein einziger Antrag der Fraktionen behandelt. Auch der Dringlichkeitsantrag zur Schaffung von Tempo 30 auf dem Cityring wurde auf die nächste Sitzung verschoben. [1] Maßgebliche Ursache für den Zeitverzug war die Einberufung einer Aktuellen Stunde zum Thema Umgehungsstraße durch die SPD, deren Aktualität deutlich angezweifelt wur...
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Ahoi *, anbei meine Notizen von der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Der Kämmerer hat  den geplanten Haushalt 2019 und den Nachtragshaushalt 2018 vorgestellt. Der Haushalt 2019 wird erfreulicherweise wie in den vergangenen Jahren ausgeglichen sein. In den nachfolgenden Jahren wird eine Genehmigung des Haushaltes für die Städte und Kommunen aber deutlich schwieriger werden. Eine schwarze Null beim Ergebnishaushalt wird nicht mehr reichen. Zukünftig muss die Stadt in der Lage...
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Ahoi *, der öffentliche Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses dauerte heute nur 15 Minuten, so dass ich Euch zusammenfassend berichten möchte. Eine Magistratsvorlage zur Errichtung eines Fahrradparkturms auf dem Paliparkplatz wurde, wie schon im Bauausschuss, zurückgestellt und nicht behandelt. Gegen dieses Bauvorhaben hatte es erheblichen Protest aus vielerlei Gründen gegeben. [1] Aus meiner Sicht wird mit dem Fahrradparkturm eine schleichende Parkraumbewirtschaftung von Fahr...
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Ahoi *, in der übermorgigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird eine Magistratsvorlage vom 4.10.18 behandelt werden, die sich mit einem "Sitzungs-TV" der Stadtverordnetenversammlung beschäftigt. Wer glaubt, dass nun endlich eine viele Jahre alte Forderung der Piraten nach mehr Transparenz in der Politik, ein Video-Live-Stream der Sitzungen im Internet, umgesetzt wird, liegt leider falsch. Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sollen nicht direkt übertragen, sondern nur aufge...
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