Tag Transparenz

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, am Dienstag abend stellte die Digitalstadt Darmstadt in dem Gebäude der Schader-Stiftung der Öffentlichkeit einen Entwurf der digitalen Strategie für die Zukunft der gesamten Stadt vor. Die sehr umfangreich beschriebene Strategie wurde kapitelweise ausgedruckt und an Stellwänden zur Einsicht aufgehängt. Die Bürger konnten den Text vor Ort lesen und Kommentare oder Änderungswünsche per Kärtchen anheften. [1] Der Strategieentwurf ist aus meiner Sicht gut gemeint,...
Weiterlesen

 

Ahoi *, in der übermorgigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird eine Magistratsvorlage vom 4.10.18 behandelt werden, die sich mit einem "Sitzungs-TV" der Stadtverordnetenversammlung beschäftigt. Wer glaubt, dass nun endlich eine viele Jahre alte Forderung der Piraten nach mehr Transparenz in der Politik, ein Video-Live-Stream der Sitzungen im Internet, umgesetzt wird, liegt leider falsch. Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sollen nicht direkt übertragen, sondern nur aufge...
Weiterlesen

 

Ahoi *, letzten Mittwoch fand im Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie (SIT) die konstituierende Sitzung des Ethik- und Technologiebeirates der Digitalstadt Darmstadt GmbH statt, an der ich teilnahm. [1], [2] Über die Veranstaltung darf ich Euch leider nichts schreiben. Alle Sitzungen des Beirates werden laut vorher festgelegter Geschäftsordnung nicht-öffentlich durchgeführt. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass wenigstens die Tagesordnung der Sitzungen veröffentlicht wir...
Weiterlesen

 

Ahoi *, war am Wochende auf dem Piraten-Landesparteitag in Wabern und am Dienstag auf einer Veranstaltung zum Hessentrojaner. [1], [2] Unten findet Ihr wie üblich meine Notizen zur letzten Stadtverordnetenversammlung. Ein Magistratsbeschluss für eine Anbindung des Radschnellwegs von Frankfurt nach Darmstadt mit einem Verlauf im Westen der Stadt über eine Kläranlage und durch das Industriegebiet mit Endpunkt am Darmstädter Hauptbahnhof fand keine Mehrheit. Stattdessen soll die Strecke vo...
Weiterlesen

 

Ahoi *, möchte Euch für eine bessere Transparenz in der Politik aus dem vergangenen Bauausschuss berichten. Nicht alles Wichtige ist immer in der Presse zu finden. Unterlagen werden vom Magistrat zurückgehalten oder erst gar nicht veröffentlicht. Die Sitzung ging über mehr als vier Stunden. Details weiter unten. Hier das Wichtigste kurz zusammengefasst: In der Bürgerfragestunde musste die Verwaltung eingestehen, dass eine Magistratsvorlage einem Anwohner in der Lagerstraße das Recht nimm...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, hier eine kurze Zusammenfassung von dem Wichtigsten aus der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag. Weiter unten dann meine ausführlichen Notizen. Der Nachtragshaushalt 2016 wurde komplett verabschiedet, der Haushalt 2017 ebenfalls komplett, jedoch mit einer erheblichen Änderung. Zur Überraschung aller fand ein Antrag der SPD auf Abplanung der Darmbachoffenlegung eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung.  Im Haushalt 2017 werden also kein...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, hier eine kurze Zusammenfassung und Auswahl von wichtigen Ereignissen in der Darmstädter Kommunalpolitik, die ich bei Sitzungen in den letzten beiden Wochen mitgekriegt habe. Struktur des Rettungsdienstes wird zerschlagen Der Landkreis hatte im Juni dieses Jahres die Zusammenarbeit mit der Stadt im Bereich des Rettungsdienstes aufgekündigt, um die Eintreffzeiten um 15 bis 30 Sekunden zu verbessern.  Darüber wurde in der Presse bereits ausführlich berichtet. [1...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, wie so oft wurde die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung, trotz sechs Stunden langer, straff geführter Sitzung ohne eine Pause, nicht abgearbeitet. Fast alle Anträge der Fraktionen wurden auf die nächste Sitzung vertagt. Das Nordbad wird ohne eine Kostendeckelung gebaut werden. Als einzige kostendämpfende Maßnahme soll die Projektsteuerung extern erfolgen. Die umstrittene Lichtwiesenstraßenbahn soll weiterhin gebaut werden. In der Vergangenheit hatt...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, Freibeuter, *, die Piratenfraktion hat als Mitglied im "Lenkungskreis Stadtwirtschaftsstrategie" bei der Entwicklung der neuen Stadtwirtschaftstrategie 2020 mitgearbeitet. Aus unserer Sicht ist ein sehr gutes Ergebnis, besonders im Hinblick auf mehr Transparenz beim Beteiligungsmanagement, erzielt worden. In der nächsten Fraktionssitzung wird uns der Vorstand der HEAG Holding AG besuchen, die neue Strategie der Stadtwirtschaft vorstellen und für Eure Fragen zur Verfüg...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten ich bin der Roland, Stadtverordneter im Stadtparlament von Darmstadt. Zusammen mit Claudia bilden wir beide dort die Fraktion PIRATEN. Bei der Kommunalwahl 2011 erzielten die Piraten in Darmstadt ein hervorragendes Wahlergebnis von 2.9 % . Claudia bekam bei der Wahl 6311 Stimmen, ich selbst bekam 4808 Stimmen der Bürger. In den gut drei Jahren seit der Kommunalwahl hat die Fraktion PIRATEN in Darmstadt aus meiner Sicht nicht nur sehr gute Ergebnisse erzielt, sondern au...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Suche

in
August 2020
M D M D F S S
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31