Tag Videoüberwachung

Ahoi Piraten, Freibeuter, Landratten, *, der Magistrat der Stadt Darmstadt plant eine Videoüberwachung des Luisenplatzes mit 15 Kameras. Darüber hatte ich bereits ausführlich geschrieben und Verweise auf ein großes Presseecho gegeben. Noch nicht in den Medien ist, dass es zahlreiche Aktionen zum Schutz der Freiheitsrechte und gegen die Videoüberwachung in Darmstadt gegeben hat und auch noch geben wird. Gestern gab es einen „kritischen Stadtrundgang“ mit rund 100 Teilnehmern zum Herrngarten...
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Ahoi *, gestern tagte der Sportausschuss, in welchem auch die Magistratsvorlage zur ständigen Videoüberwachung des Luisenplatzes behandelt wurde. Die Sitzung fand in einem viel zu kleinen Saal statt, der die unüblich hohe Anzahl an Besuchern kaum aufnehmen konnte. Hier das Wichtigste: Zahlreiche Gäste von verschiedenen Vereinigungen stellten rund ein Dutzend Fragen zur geplanten Videoüberwachung. Bürgermeister Reißer war bei der Sitzung nicht anwesend. Die Fragen wurden von einem Vert...
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Ahoi, wir Piraten haben uns in unserem gemeinsamen europäischen Wahlprogramm zum Schutz der Menschenrechte im Digitalen Zeitalter gegen die Videoüberwachung des öffentlichen Raumes positioniert. [1] Es hat bereits ein erhebliches Presseecho auf die Maßnahme zur mobilen Videoüberwachung des Platzes vor der anonymen Drogenberatungsstelle beim Herrngarten gegeben. [2],[3],[4] Auch zur nun vom Magistrat beabsichtigten ständigen Videoüberwachung des Luisenplatzes gibt es bereits zahlreiche P...
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Ahoi *, anbei meine Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Hier das Wichtigste: Die Hindenburg-Straße und einige weitere Straßen sollen umbenannt werden. Das ehemalige Eberstädter Klinik-Gelände soll ohne Sozialwohnungen bebaut werden. Die eigentlich dort notwendige Quote von 25 Prozent Sozialwohnungen soll stattdessen an anderen Stellen der Stadt realisiert werden, jedoch nicht in sozialen Brennpunkten. Zahlreiche Besucher auf der Gästetribüne verfolgten zu später Stunde,...
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Ahoi *, wie ihr vielleicht aus den Medien erfahren habt, hat Darmstadt den Wettbewerb "Digitale Stadt" gewonnen. Das hört sich erstmal gut an. Aber wie bei allen Gewinnbenachrichtigungen ist äußerste Vorsicht geboten. Denn wer kennt sie nicht, die Gewinnbenachrichtigungen, die einem in den Briefkasten flattern oder per Pop-up Fenster, SMS, Email auf den Rechner oder das Handy geschickt werden. Manch einer wirft solche Gewinnbenachrichtigungen gleich ungelesen in den Müll oder löscht sie mit e...
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Ahoi *, gestern abend fand eine zweistündige von der CDU organisierte Veranstaltung "Tatort Internet - Digitale Diebe und Cybercrime" im Alten Landratsamt in der Rheinstraße statt. Die Veranstaltung war mit über 60 Teilnehmern sehr gut besucht, wobei schätzungsweise über die Hälfte Piraten und Mitglieder des Chaos Computer Club (CCC) waren. Einige Stadtverordnete waren ebenfalls vor Ort. Der Vortrag wurde von einem Vertreter der Polizei Südhessen gehalten [1]. Die CDU hatte interessanterweise...
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Ahoi *, die Veranstaltung „Videoüberwachung“ des „Bündnis Demokratie statt Überwachung“ fand heute abend im Wintergarten des Justus-Liebig-Hauses statt.[1] Es war ein Beamer aufgebaut, sechs Sitzreihen für insgesamt ca. 40 Personen, die sämtlich besetzt waren. Presse war nicht sichtbar gewesen. In der nachfolgenden Diskussion fragte ich, ob man gegen die Fake-Schilder "Videoüberwachung" juristisch vorgehen kann, die der Magistrat im Stadtgebiet aufgestellt hat, wo es aber gar keine Videoüberw...
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Ahoi Piraten, Freibeuter, *, hier eine kurze Zusammenfassung von dem Wichtigsten aus der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag. Weiter unten dann meine ausführlichen Notizen. Der Nachtragshaushalt 2016 wurde komplett verabschiedet, der Haushalt 2017 ebenfalls komplett, jedoch mit einer erheblichen Änderung. Zur Überraschung aller fand ein Antrag der SPD auf Abplanung der Darmbachoffenlegung eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung.  Im Haushalt 2017 werden also kein...
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